Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Dienst dieser Webseiten

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Internetauftrittes shopping-city-online.at und aller Unterseiten (nachfolgend kurz 'DIEAUSLAGE' genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet. Für einzelne Leistungen gelten besondere Bedingungen, auf die an der jeweiligen Stelle ausdrücklich hingewiesen wird. Die besonderen Bedingungen gelten zusätzlich zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Anbieter der Webseiten ist die Shopity GmbH, Hauptplatz 4, 2460 Bruck an der Leitha, Österreich (nachfolgend auch 'Shopity' genannt).


2. Dienste der Webseiten

Die Webseiten richten sich an Endverbraucher (nachfolgend auch 'Kunden' genannt), die im Internet Produkte oder Dienstleistungen erwerben, beantragen oder sich hierüber (auch gegenseitig) informieren möchten. Kunden erhalten auf den Webseiten kostenlos Übersichten und Bezugsquellen von Produkten und Dienstleistungen, der bei Shopity registrierte Händler, Anbieter und Dienstleister sowie sonstiger Dritte (nachfolgend auch 'Partner Shops' genannt).Diese Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Shopity dar. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die Shopity hauptsächlich von den Partner Shops erhalten. Durch die große Menge der Informationen können Fehler nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann Shopity deshalb keine Gewähr übernehmen. Shopity weist darauf hin, dass nicht alle am Markt befindlichen Online-Shops und Angebote berücksichtigt werden. Die Auswahl steht im alleinigen Ermessen von Shopity und den Partner Shops die sich bei DIEAUSLAGE registrieren. DIEAUSLAGE soll dem Kunden als Überblick über die in der ausgewählten Region befindlichen Geschäfte dienen. Es gibt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Shopity behält sich das Recht vor einzelne Produkte oder auch ganze Partner Shops auch ohne vorherige Ankündigung gegenüber den Kunden oder Partnershop zu entfernen.


3. Vertragsverhältnisse

Mit Shopity kommen keine Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Kunden und den Partners Shops begründet. Dementsprechend können für diese Verträge die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Partner Shops zur Anwendung kommen. Die Kunden werden bei Erwerbsinteresse im Regelfall von DERAUSLAGE direkt zu den Seiten des Partner Shops geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Kunden sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben der betreffenden Partner Shops zu überprüfen. Im Einzelfall kann ein Vertragsangebot des Kunden zu bestimmten auf den Webseiten gelisteten Produkten direkt und ohne Weiterleitung auf die Webseiten des Partner Shops von DIEAUSLAGE an den Partner Shop übermittelt werden. Shopity agiert auch in diesem Fall nicht als Vertreter einer der Vertragsparteien und wird nicht selbst Vertragspartei eines zwischen Kunde und Partners Shop möglicherweise geschlossenen Vertrages. Sämtliche Vertragspflichten entstehen einzig zwischen Kunde und Partner Shop. Weiterhin können für diese Verträge die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der PartnerShops und/oder Zahlungsdienstleister zur Anwendung kommen. Shopity übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Partner Shops online und / oder in einem stationieren Geschäft tatsächlich erworben oder bestellt werde. Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.


4. Beiträge der Kunden

Die Kunden können sich über Produkte und Dienstleistungen mit Text- und Bildbeiträgen (z. B. Meinungen, Bewertungen, Erfahrungsberichten, News zu Produkten) direkt auf den Webseiten äußern bzw. entsprechende Meinungen anderer Kunden sowie u.a. Testergebnisse und Preisentwicklungen nachlesen und verfolgen. Eine Teilnahme ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Ein Recht auf Veröffentlichung von Kunden-Beiträgen besteht nicht. Shopity distanziert sich ausdrücklich von auf den Webseiten dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung. Mit der Einsendung von Meinungen und Text- bzw. Bildbeiträgen (z.B. zu Partner Shops, Produkten, Dienstleistungen usw.) räumt der Verfasser Shopity das einfache, unentgeltliche, widerrufliche, sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht (inklusive des Bearbeitungsrechts, soweit die Bearbeitung und Umgestaltung unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes erfolgt) an dem eingesandten Text- bzw. Bildbeitrag nebst abgegebener Bewertung ein. Der Verfasser verzichtet auf eine Nennung als Autor. Diese Nutzungsrechte sind ihrem Inhalt und Umfang nach auf das beschränkt, was für den Betrieb und die Erbringung der Leistungen von Shopity notwendig ist.


5. Freistellung hinsichtlich der Beiträge der Kunden

Der jeweilige Kunde stellt Shopity von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Shopity wegen der Einstellung seiner Text- und Bildbeiträge geltend machen. Der Kunde übernimmt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten), die Shopity durch eine rechtmäßige Geltendmachung von Ansprüchen entstehen. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.


6. Haftung

Für eine Haftung von Shopity – gleich aus welchem Rechtsgrund - gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen: Shopity haftet, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern Shopity hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich Shopity zur Vertragserfüllung bedient. Shopity übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Partner Shops und weiterer Dritter, auf die direkt oder indirekt z. B. über Links verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Sie übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot gehören und auf die sie insofern keinen Einfluss hat. Shopity kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Webseiten der Partner Shops bzw. Dritter und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.


7. Hinweise auf geistige Eigentumsrechte

Die Webseiten enthalten Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen, die zu Gunsten von Shopity und ihrer Mitarbeiter mittels geistiger Eigentumsrechte, insbesondere nach dem Urheber- und Markenrecht, geschützt sind. Vervielfältigungen, öffentliche Wiedergaben, Modifikationen und sonstige Eingriffe in diese Rechte sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung von Shopity erlaubt, es sei denn, dass eine gesetzliche Schranke eingreift. Jeder nicht genehmigte Eingriff stellt einen Verstoß gegen die genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird rechtlich verfolgt. Insbesondere sind das automatisierte Auslesen der Datenbank und Webseiten und das Einbinden von Inhalten der Webseiten ohne Einwilligung von Shopity nicht gestattet. Der Nutzer darf die Anwendung nur zum individuellen Vergleich von Angeboten von Partner Shops für den eigenen Bedarf nutzen.


8. Geltung Österreichisches Rechtes

Auf die Nutzung der Webseiten und dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.


9. Datenschutzerklärung

Durch die Bekanntgabe personenbezogener Daten erklärt der Nutzer seine Einwilligung zur Erfassung und Speicherung dieser Daten durch Shopity. Der Nutzer erklärt darüber hinaus seine Einwilligung, regelmäßig Informationen, insbesondere Informationen über zur Verfügung stehender Aktionen und neuer Produkte im Portal, zu erhalten. Er kann das einmal gegebene Einverständnis jederzeit per E-Mails an info@die-auslage.at widerrufen und/oder künftigen Verwendungen seiner Daten unter eben dieser E-Mail Adresse widersprechen.


10. Gerichtsstand und salvatorische Klausel

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Bei Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Shopity ist das Gericht am Sitz Shopity’s zuständig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Im Übrigen werden die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt, soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist.

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